20 July 2016

EuG: Die Marke MACCOFFEE nutzt in unlauterer Weise die Wertschätzung der Marken von McDonald’s aus (EuG, 5.7.2016, Az. T-518/13)

Das EuG entschied mit Urteil vom 05.07.2016, dass die Nichtigerklärung der Marke MACCOFFEE durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nicht zu beanstanden sei. 

Im Jahr 2008 beantragte Future Enterpriese, ein Unternehmen aus Singapur, die Eintragung der Unionsmarke MACCOFFEE für Nahrungsmittel und Getränke. Eine Bewilligung dieses Antrags erfolgte durch die EUIPO 2010. Im Zuge dessen beantragte das amerikanische Unternehmen McDonald’s die Nichtigerklärung dieser Marke. Es berief sich dabei auf seine ältere Unionswortmarke McDONALD’S und auf weiter 12 Marken, die die Vorsilben „Mc“ oder „Mac“ enthielten. Diesem Begehren gab EUIPO 2013 statt. Future Enterprise könne die Wertschätzung sowie die Bekanntheit der Marke McDONALD’s in unlauterer Weise ausnutzen.

Das EuG bestätigte diese Entscheidung. Das Gericht berief sich dabei vor allem auf die Ähnlichkeit der Marke MACCOFFEE und der geschützten Marken von McDonald’s in klanglicher, begrifflicher sowie in struktureller Hinsicht. Die Kombination des Elements „mac“ mit dem Namen eines Getränks bzw. Nahrungsmittels berge die Gefahr, dass die maßgeblichen Verbraucher eine Verbindung der Marken zueinander herstellten. Zwar betreibt McDonald’s Schnellrestaurants während MACCOFFEE Nahrungsmittel und Getränke vertreibt, sodass hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen der jeweiligen Marken Unterschiede bestünden. Diese jedoch wiesen eine ausreichende Ähnlichkeit zueinander auf. Gerade die von MACCOFFEE erfassten Waren, könnten im Rahmen der von McDonald’s erbrachten Dienstleistungen angeboten werden. Auch die Zielgruppe der Verbraucher sei dieselbe.

Das EuG betonte abschließend, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass MACCOFFEE von dem durch McDonald’s aufgebauten Ruf und dessen Ansehen profitieren werde und dabei gerade keine finanzielle Gegenleistung erbringe. Die Verbraucher würden die Marken miteinander in Verbindung bringen und das von McDonald’s erarbeitete Image auf die Marke MACCOFFEE übertragen.

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