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China: Kartierung der Zukunft

Chinas Dilemma – die Förderung autonomer Autos bei gleichzeitiger Beschränkung von HD-Karten – Was setzt sich durch?

 
Im Jahr 2035 werden auf Chinas Straßen über 8,6 Millionen autonome Autos fahren. Ein Herzstück dieser komplexen Technologie sind hochauflösende Karten, sogenannte high-definition oder HD maps. Bei der Entwicklung und Erstellung dieser HD maps stellen sich jedoch nicht nur technologische Herausforderungen. Weitaus mehr ins Gewicht fallen die diesbezüglichen Vorschriften der chinesischen Regierung. Kartierungsaktivitäten sind in China aufgrund von Fragen der nationalen Sicherheit, Staatsgeheimnissen sowie Datenschutz streng reglementiert. Rechtliche Hürden, die internationale Unternehmen bei der Entwicklung von HD-Karten unter dem derzeitigen Rechtssystem Chinas überwinden müssen, sind folgende: 1) eine Lizenz ist ein Muss - die Lizenz muss von der NASG erteilt werden; 2) Sicherheits- und Geheimhaltungsanforderungen müssen eingehalten werden; und 3) ausländische Investitionen sind rechtlich beschränkt. Können internationale Unternehmen mit einer Lockerung der Auflagen rechnen?


Um den ganzen Artikel (englische Version) von Mark Schaub, Atticus Zhao and Xia Shengying zu lesen klicken Sie bitte hier


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Besonderheiten bei M&A Transaktionen mit chinesischen Erwerbern

11 May 2022

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Das deutsche Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und das Bundesministerium für Finanzen (BMF) haben im August den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren vorgelegt. Der Gesetzentwurf knüpft an das Eckpunktepapier des BMF und des BMJV vom 7. März 2019 an.

10 September 2020

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Chinas Bemühungen hinsichtlich der Verbesserung von Cyber Security und Datenschutz nehmen Fahrt auf. Beispielhaft dafür ist, dass am 28. Mai 2019 die Cyberspace-Administration Chinas (CAC) Maßnahmen zum Umgang mit Datensicherheitsrichtlinien herausgegeben hat (Diskussionspapier). Netzbetreiber sind dazu verpflichtet, bei der lokalen Behörde der CAC zu hinterlegen, wenn sie wichtige Daten und personenbezogene sensible Informationen im Rahmen des Geschäftsbetriebs erheben. Derartige Datenerhebungen unterliegen zukünftig einer strengeren Überwachung, wenn sie ins Ausland übermittelt werden. Die allgemeinen rechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Datenübermittlung ins Ausland werden im Rahmen des China Cyber Security Law (CSL) geregelt. Autonome Autos erfassen und übertragen gigantische Datenmengen. Für den sicheren Betrieb autonomer Autos ist dieser Datenfluss zwingend erforderlich. Können internationale Unternehmen in China das technologisch und unternehmerisch Notwendige innerhalb dieses gesetzlichen Rahmens tun?

16 June 2020